Kurz tritt (endlich) zurück!

Erleichtert über den Rückzug von Sebastian Kurz aus der Politik, denn Kurz war der schlechteste Bundeskanzler der II. Republik. Kein anderer Regierungspolitiker hat so aggressiv Politik gegen ArbeitnehmerInnen gemacht wie er, niemand war so empathielos gegenüber Menschen in Not. Der heutige Tag ist deshalb ein guter Tag für die ArbeitnehmerInnen und für die Republik.

Unter Kurz wurde:

Der 12-Stunden-Tag eingeführt
Die Sozialversicherungslandschaft verwüstet
Den evangelischen ArbeitnehmerInnen der Karfreitag als gesetzlicher Feiertag gestohlen

Zusätzlich werden Langzeitversicherte künftig wieder mit Pensionsabschlägen bestraft. In der türkisen ÖVP wurde auf christlich-soziale Traditionen gepfiffen und eiskalte Klientelpolitik zugunsten einiger Großspender betrieben. Darüber hinaus hat die Kurz-Truppe unter Mithilfe der gesamten ÖVP Justiz und Parlament herabgewürdigt, die unabhängigen Medien angegriffen und damit unserer Demokratie geschadet.

Die Korruptionsvorwürfe gegen die ÖVP haben das Ansehen Österreichs innerhalb der EU schwer beschädigt sowie das Vertrauen vieler Menschen in die Politik erschüttert. Aktuell leiden wir unter dem miserablen Pandemiemanagement der türkisen Populistentruppe, und die Stimmung im Land ist aufgeheizt wie noch nie. Kurz hat überall verbrannte Erde hinterlassen.

Es wird großer gemeinsamer Anstrengungen bedürfen, um unser Land wieder ins Lot zu bringen.
Wir kämpfen weiterhin für soziale Gerechtigkeit und eine solidarische Gesellschaft.


Rainer Wimmer
Willi Mernyi

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